Kassen müssen für maximale Entlastung sorgen und Verantwortung übernehmen

„Die jetzige Krisenzeit in der Corona-Pandemie erfordert es, die Pflegeheime und Pflegedienste bestmöglich zu unterstützen sowie von jeglicher nicht notwendigen, barrierereichen Bürokratie maximal zu entlasten. Das sichert die Funktionsfähigkeit der Pflege in der Bewältigung der Pandemie. In der Pflicht stehen hier die Kassen und Sozialhilfeträger. Diese müssen, mehr als sie dies bisher getan haben, tätig werden“, forderte heute in Berlin der Präsident des Deutschen Pflegerats e.V. (DPR), Franz Wagner.

„Die Pflege- und Krankenkassen sowie die Sozialhilfeträger müssen die Pflegeeinrichtungen mit allen erforderlichen Mitteln unterstützen. Es darf nicht die Situation entstehen, dass die Kassen ihren Sicherstellungsauftrag in der Corona-Pandemie nicht mehr wahrnehmen. Pflegeeinrichtungen, die Hilfe bedürfen und diese auch angefragt haben, muss sofort geholfen werden. Die originäre Kassen-Verantwortung kann in diesem Fall nicht delegiert werden. Dies gilt auch mit Blick auf Schutzausrüstung.

Denn ob Infektionen in der häuslichen Pflege und in Pflegeheimen in größerem Umfang verhindert und gebremst werden können, hängt wesentlich davon ab, dass ausreichend Schutzkleidung und Desinfektionsmittel verfügbar sind. Dies ist derzeit noch nicht der Fall.

Zumindest auf der wirtschaftlichen Seite hat die Bundesregierung für die Pflegeheime und Pflegedienste geregelt, dass die durch die Corona-Pandemie bedingten Mehraufwendungen und Mindereinnahmen aus Mitteln des Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung getragen werden. Die Kostenerstattungs-Festlegungen liegen vor.

Der Deutsche Pflegerat weist hier darauf hin, dass das bundeseinheitliche Verfahren keinen zusätzlichen Aufwand verursachen darf. Andernfalls muss u. a. beim Nachweisverfahren nachjustiert werden. Was fehlt, ist der Einbezug der Corona-bedingten Ausfälle bei den Investitionskosten. Um den Versorgungsauftrag durch die Pflegeeinrichtungen zu gewährleisten, müssen auch derartige Corona-bedingte Ausfallkosten getragen werden.“

Ansprechpartner:
Dr. h.c. Franz Wagner
Präsident des Deutschen Pflegerats

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